Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


1. Urheberschutz und Nutzungsrechte


1.1 Der der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werks sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechts und des Urheberrechtsgesetzes.

1.2 Die Arbeiten (Entwürfe) der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

1.3 Ohne Zustimmung der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt dürfen ihre Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen des Werks - ist unzulässig.

1.4 Die Werke der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrags nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der vollständigen Zahlung des Honorars.

1.5 Wiederholungsnutzungen (z.B. Nachauflagen) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Projekt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt.

1.6 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt.

1.7 Über den Umfang der Nutzung steht der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt ein Auskunftsanspruch zu.


2. Honorar

2.1 Die Berechnung der Honorare richtet sich, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, nach dem aktuellen Vergütungstarifvertrag Design SDSt/AGD. Sie stehen weitgehend im Einklang mit dem vom Fachverband Freier Werbetexter herausgegebenen Marktmonitor Werbetext. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit individuell vereinbarter, von o.g. Maßgaben abweichender Kundenpreislisten.

2.2 Eine unentgeltliche Tätigkeit, insbesondere die kostenfreie Schaffung von Entwürfen ist nicht berufsüblich.

2.3 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar; sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

2.4 Die Honorare sind bei Ablieferung der Arbeiten fällig; sie sind stets ohne Abzug zahlbar. Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teils fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrags über einen längeren Zeitraum, so kann die WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen.

2.5 Honorare sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten sind.


3. Zusatzleistungen, Neben- und Reisekosten

3.1 Die Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderung von Texten sowie andere Zusatzleistungen (Manuskriptstudium, Produktionsüberwachung u.a.) werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

3.2 Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehende technische Nebenkosten sind zu erstatten.

3.3 Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Auftraggeber/Verwerter zwecks Durchführung des Auftrags oder der Nutzung erforderlich sind, werden die anfallenden Kosten und Spesen berechnet.

3.4 Die Vergabe von kreativen Fremdleistungen (z.B. Graphik-Design, Fotoaufnahmen, Modelle) oder die Vergabe von Fremdleistungen im Zug der Nutzungsdurchführung (z.B. Lithographie, Druckausführung, Versand) nimmt die WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt nur aufgrund einer mit dem Auftraggeber/Verwerter getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor.

3.5 Soweit die WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt auf Veranlassung des Auftraggebers/Verwerters Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber/Verwerter die WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.

3.6 Die Vergütung für Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und Nebenkosten sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten sind.


4. Eigentumsvorbehalt und Versendungsgefahr

4.1 An den Arbeiten der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen.

4.2 Eventuelle Originale sind nach angemessener Frist unbeschädigt an die WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt zurückzugeben, sofern nicht ausdrücklich eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.

4.3 Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers/Verwerters.


5. Korrektur und Produktionsüberwachung

5.1 Vor Produktionsbeginn sind dem der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt Korrekturmuster vorzulegen.

5.2 Die Produktion wird der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung überwacht. Besteht eine solche Vereinbarung, so ist die WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt ermächtigt, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Weisungen zu erteilen.


6. Haftung

6.1 Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit seiner Arbeiten wird vom der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit.

6.2 Der Auftraggeber/Verwerter übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text.

6.3 Soweit der Texter auf Veranlassung des Auftraggebers/Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet er nicht für Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.

6.4 Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber/Verwerter. Delegiert der Auftraggeber/Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an die WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt, stellt er sie von der Haftung frei.

6.5 Die WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit von Texten, wenn diese zuvor vom Auftraggeber/Verwerter freigegeben wurden.

6.6 Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ist eine Haftung der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt nicht ausgeschlossen.


7. Belegexemplare

Von vervielfältigten Werken sind der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt mindestens fünf Belegexemplare unentgeltlich zu überlassen, die die WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt auch im Rahmen ihrer Eigenwerbung verwenden darf.


8. Gestaltungsfreiheit

8.1 Für die WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.

8.2 Die der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt überlassenen Vorlagen (z.B. Texte, Fotos, Muster) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber/Verwerter zur Verwendung berechtigt ist.


9. Erfüllungsort

Erfüllungsort für beide Teile ist der Sitz der WORTSCHÖPFEREI Axel Schmidt, mithin Neuenstein.


10. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.


(Fassung vom 01.04.2015)

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